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    • 专利摘要:
    Beschrieben und dargestellt ist ein Pass- und Ausbaustück für Rohrleitungen, insbesondere zur Anordnung zwischen einer Rohrleitung und einer Armatur, mit einem ersten Rohrstück und einem zweiten Rohrstück, wobei das zweite Rohrstück in dem ersten Rohrstück axial verschieblich angeordnet ist, um eine axiale Längenänderung des Pass- und Ausbaustückes zu ermöglichen, und wobei das erste und das zweite Rohrstück an ihren voneinander abgewandten Enden je eine Befestigungseinrichtung aufweisen, die als Befestigungsflansch und/oder als Rohrspitzende ausgebildet sein kann, wobei das erste Rohrstück auf einer Innenumfangsfläche ein Innengewinde und das zweite Rohrstück auf einer Außenumfangsfläche ein Außengewinde ausbildet, wobei die Gewinde miteinander zusammenwirken, um durch eine relative Drehung beider Rohrstücke zueinander die axiale Länge des Pass- und Ausbaustückes zu verändern.
    公开号:EP3683481A1
    申请号:EP19217158.5
    申请日:2019-12-17
    公开日:2020-07-22
    发明作者:Michael Rothe；Winfried Schlump
    申请人:Reinert - Ritz GmbH；
    IPC主号:F16L15-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft ein Pass- und Ausbaustück für Rohrleitungen, insbesondere zur Anordnung zwischen einer Rohrleitung und einer Armatur, mit einem ersten Rohrstück und einem zweiten Rohrstück, wobei das zweite Rohrstück in dem ersten Rohrstück axial verschieblich angeordnet ist, um eine axiale Längenänderung des Pass- und Ausbaustückes zu ermöglichen, und wobei das erste und das zweite Rohrstück an ihren voneinander abgewandten Enden je eine Befestigungseinrichtung aufweisen, die als Befestigungsflansch und/oder als Rohrspitzende ausgebildet sein kann.
    [0002] Solche Pass- und Ausbaustücke sind aus dem druckschriftlich nicht belegbaren Stand der Technik hinlänglich bekannt. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass die Rohrstücke teleskopartig verlagerbar aneinander angeordnet sind. Die Teleskopierbarkeit der Rohrstücke ermöglicht es den erforderlichen Axialraum für den Ein- und Ausbau von Armaturen, Revisionsschächten oder sonstigen Bauteilen in Rohrleitungen zur Verfügung zu stellen.
    [0003] Solche Pass- und Ausbaustücke bestehen aus einem ersten Rohrstück mit an beiden Enden angeordneten Flanschen und einem zweiten Rohrstück, welches mit einem Ende in dem ersten Rohrstück verschieblich gelagert ist. An seinem zweiten Ende bildet das zweite Rohrstück einen weiteren Flansch aus. Die drei axial hintereinander angeordneten Flansche sind mittels mehrerer Gewindestangen miteinander verbunden und mit mehreren Sicherungsmuttern aneinander gesichert.Nach einem Lösen der Sicherungsmuttern erfolgt die axiale Längenveränderung des Pass- und Ausbaustücks über auf den Gewindestangen sitzenden Stellmuttern.
    [0004] Derartige Pass- und Ausbaustücke haben sich im Einsatz bewährt, sind aber in Bezug auf die Handhabung verbesserungswürdig.
    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Pass- und Ausbaustück zu schaffen, welches eine optimierte Handhabung gewährleistet.
    [0006] Gelöst wird die Aufgabe von einem Pass- und Ausbaustück für Rohrleitungen mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit dessen kennzeichnenden Merkmalen, wonach das erste Rohrstück auf einer Innenumfangsfläche ein Innengewinde und das zweite Rohrstück auf einer Außenumfangsfläche ein Außengewinde ausbildet, wobei die Gewinde miteinander zusammenwirken, um durch eine relative Drehung beider Rohrstücke zueinander die axiale Länge des Pass- und Ausbaustückes zu verändern.
    [0007] Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt darin, dass die beiden Gewinde der Rohrstücke zusammenwirken und lediglich eine relative Drehung der beiden Rohrstücke zueinander erforderlich ist, um das Pass- und Ausbaustückes in seiner Länge zu verstellen. Durch die relative Drehung der Rohrstücke lässt sich die axiale Längenveränderung nicht nur einfacher, sondern auch wesentlich schneller herstellen. Der Anwender muss lediglich das zweite Rohrstück aus dem ersten Rohrstück herausdrehen. Das aufwendige Verstellen mittels einer Vielzahl an Stellmuttern auf einer Vielzahl an Gewindestangenentfällt. Lediglich für die Verbindung der Befestigungsflansche am jeweiligen Gegenbauteil werden in gewohnter Weise Schraubbolzen eingesetzt.
    [0008] Sind die Befestigungseinrichtungen als Befestigungsflansche ausgebildet, wird das erfindungsgemäße Pass- und Ausbaustück in gewohnter Weise mittels Schraubverbindungen in die die Rohrleitung eingebaut. Ist eine der Befestigungseinrichtung als Rohrspitzende ausgebildet, bietet sich eine Schweißverbindung, z.B. mittels Heizelement-Stumpfschweißen an.
    [0009] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Gewinde des Pass- und Ausbaustücks ein Axialspiel aufweist und in einer definierten Gewindestellung eine axiale Verlagerung von dem ersten und dem zweiten Rohrstück gewährleistet.
    [0010] Es ist weiterhin vorgesehen, dass das Maß des Axialspiels wenigstens einer abdichtenden Stauchung eines Dichtelements zwischen Befestigungsflansch des zweiten Rohrstücks und einer Flanschanlagefläche eines weiteren Bauteils, wie Armatur oder Rohr, entspricht.
    [0011] Bei der Montage des Pass- und Ausbaustücks wird zunächst der Befestigungsflansch des ersten Rohrstücks an einem Gegenbauteil festgelegt und anschließend lediglich das zweite Rohrstück bis zum Anschlag seines Befestigungsflansches an einer Flanschanlagefläche eines weiteren Bauteils, beispielsweise Armatur, aus dem ersten Rohrstück herausgeschraubt. Zur Abdichtung der Rohrleitung ist zwischen dem Befestigungsflansch vom Pass- und Ausbaustück und dem Gegenbauteil ein Dichtelement eingefügt. Dieses muss zur Abdichtung ausreichend gestaucht werden. Es ist zwar möglich das zweite Rohrstück hierzu weiter aus dem ersten Rohrstück herauszudrehen. Die dabei zwischen Befestigungsflansch und Dichtelement entstehenden Reibkräfte sind problematisch. Um diesem Problem zu begegnen, schlägt die Erfindung das Axialspiel des Gewindes im Pass- und Ausbaustück vor. Hierdurch lässt sich das zweite Rohrstück bei der Befestigung am Gegenbauteil in axialer Richtung ohne Drehung verlagern. Bei dieser Verlagerung wird das Dichtelement gestaucht und die Flanschanlagefläche des Befestigungsflansches und die Flanschanlagefläche des Gegenstücks aneinandergelegt. Die axiale Verlagerung wird durch das Festziehen von Schraubbolzen an dem zweiten Befestigungsflansch und dem Gegenbauteil ausgelöst.
    [0012] Vorgesehen ist darüber hinaus, dass der Befestigungsflansch des einen Rohrstücks als Festflansch und der Befestigungsflansch des anderen Rohrstücks als Losflansch ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft daran ist, dass der Festflansch einfach mittels Schraubbolzen an einer Armatur oder einem Rohr befestigbar ist. Das andere Rohrstück ist vorteilhafterweise als Losflansch ausgebildet, wodurch das zweite Rohrstück bis zur Flanschanlagefläche des weiteren Bauteils herausgedreht werden kann. Anschließend können die Bohrungen des Losflansches fluchtend zu den Bohrungen eines Flansches des weiteren Bauteiles positioniert werden, um die Bauteile fest aneinander anzuordnen.
    [0013] Es ist allerdings denkbar, dass beide Befestigungsflansche als Losflansch ausgebildet sind.
    [0014] Statt des Festflansches kann das eine Rohrstück lediglich ein Rohrspitzende aufweisen, mittels dessen es in der Rohrleitung befestigt wird. Dies kann beispielsweise mittels Heizelement-Stumpfschweißen erfolgen.
    [0015] In einer weiteren Ausführungsform des Pass- und Ausbaustücks ist es vorgesehen, dass die Innenumfangsfläche des ersten Rohrstücks einen gewindefreien Abschnitt aufweist, die Außenumfangsfläche des zweiten Rohrstücks einen gewindefreien Abschnitt ausbildet, die gewindefreien Abschnitte der beiden Rohrstücke wenigstens partiell aneinander radial anliegen und miteinander zusammenwirken, und wenigstens ein gewindefreier Abschnitt eine radial wirkende Dichtung aufweist, welche der Abdichtung des Passungsspiels zwischen den beiden Rohrstücken dient.
    [0016] Diese Ausführungsform ermöglicht besonders vorteilhaft, dass keinerlei Fluid, wie beispielsweise Gas oder Wasser, aus dem Pass- und Ausbaustück entweicht.
    [0017] Denkbar ist zudem auch, dass das Pass- und Ausbaustück aus Kunststoff hergestellt ist. Dabei ist insbesondere auch vorgesehen, dass die Rohrstücke mit ihrem Innen und Außengewinde aus Kunststoff hergestellt sind. Besonders vorteilhaft an Kunststoff ist, dass dieser keiner Korrosion unterliegt und somit eine dauerhafte Beständigkeit des Pass- und Ausbaustückes gewährleistet wird. Zudem ist die Herstellung eines Pass- und Ausbaustücks aus Kunststoff für Spezialanwendungen in großen Durchmessern oder Mindermengen kostengünstig möglich. Das Gewinde lässt sich durch spanende Bearbeitung besonders leicht aus dem Kunststoff herausarbeiten.
    [0018] Weitere Vorteile der Erfindung sowie ein besseres Verständnis derselben ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen: Figur 1: Ein erfindungsgemäßes Pass- und Ausbaustück in Seitenansicht, Figur 2: Schnittdarstellung des Pass- und Ausbaustücks entlang der Schnittlinie II-II gemäß Figur 1.
    [0019] In den Figuren ist das erfindungsgemäße Pass- und Ausbaustück insgesamt mit der Bezugsziffer 10 versehen.
    [0020] Die Figur 1 zeigt das Pass- und Ausbaustück 10 in Seitenansicht. Die Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Pass- und Ausbaustücks 10 entlang der Schnittlinie II-II gemäß Figur 1.
    [0021] Das Pass- und Ausbaustück 10 umfasst ein erstes Rohrstück 11 und zweites Rohrstück 12.
    [0022] Das erste Rohrstück 11 weist einen ersten Befestigungsflansch 13 auf, welcher als Festflansch 14 ausgebildet ist. Das zweite Rohrstück 12 weist auf der von dem ersten Rohrstück 11 abgewandten Ende einen zweiten Befestigungsflansch 15 auf, welcher als Losflansch 16 ausgebildet ist. Der Festflansch 14 und der Losflansch 16 weisen jeweils Bohrungen 17 auf, welche der Aufnahme von nicht dargestellten Schraubbolzen dienen, um die Flansche 14 und 16 jeweils an einem Gegenbauteil (nicht dargestellt) festzulegen. Der Losflansch 16 bildet zudem eine Ringwulst 32 aus, welcher mit einer im Späteren erläuterten Kehlnut 33 zusammenwirkt.
    [0023] Dem Festflansch 14 ist ein vorgespannter Flanschring 18 mit weiteren Bohrungen 17 vorgelagert. Beim Anziehen der Schraubbolzen bringt dieser rohrinnenraumnah Druck auf den Festflansch auf und garantiert somit die Dichtigkeit auch bei hohen Rauminnendrücken. Näheres zu der Funktion des Flanschrings 18 ist der DE 10 2015 104 718 A1 zu entnehmen.
    [0024] Die Figuren zeigen zudem, dass der Festflansch 14 eine Flanschanlagefläche 19 ausbildet. Diese Flanschanlagefläche 19 trägt ein die Rohrstücköffnung umgebende ringförmige Dichtung 20. Diese Dichtung 20 dient der Abdichtung des ersten Rohrstücks 11 gegenüber dem nicht dargestellten Gegenbauteil.
    [0025] Gemäß der Figur 2 verfügt das erste Rohrstück 11 über einen Gewindeabschnitt 24 und einen gewindefreien Abschnitt 29. Der Gewindeabschnitt 24 liegt im flanschenfreien Rohrabschnitt. Hierfür bildet eine Innenumfangsfläche 23 aus. Diese Innenumfangsfläche 23 weist ein Innengewinde 24 auf, welches wiederum ein Gewindeprofil 27 ausbildet.
    [0026] Der gewindefreie Abschnitt 29 liegt im Bereich des Festflansches 14 und ist mit einem radial wirkenden Dichtung 31 versehen, welche der Abdichtung des Passungsspiels von erstem Rohrabschnitt 11 und zweiten Rohrabschnitt 12 dient.
    [0027] In den Figuren 1 und 2 ist zudem ein Ringbauteil 34 aus PVC dargestellt, welcher das erste Rohrstück 11 am flanschfreien Ende außenseitig umgibt. Dieses Ringbauteil 34 dient der Verstärkung des ersten Rohrstücks 11 und verhindert dessen Aufweitung radial nach außen.
    [0028] Das zweite Rohrstück 12 ist neben dem Losflansch 16 mit einem Ringbund 21, einem Gewindeabschnitt 26 und einem gewindefreien Abschnitt 30 versehen.
    [0029] Der Ringbund 21 stellt gegenüber einem weiteren Rohrleitungsbauteil eine Anlagefläche 39 bereit. Zudem weist der Ringbund 21 ringförmige Dichtrillen auf (nur in Figur 2 dargestellt), in welche eine nicht dargestellte Dichtung beim Herstellen einer Flanschverbindung eingepresst wird.
    [0030] Auf der Anlagefläche 39 abgewandten Seite bildet der Ringbund 21 eine Kehlnut 33 aus. Die Kehlnut 33 kooperiert mit dem Ringwulst 32 des Losflansch 16, um eine Aufweitung der Dichtfläche von der Anlagefläche des Ringbundes 21 und der Dichtfläche des weiteren Bauteils (nicht dargestellt) zu verhindern.
    [0031] Das zweite Rohrstück 12 verfügt über einen Gewindeabschnitt 26 und einen gewindefreie Abschnitt 30 am flanschfreien Bereich des Rohres. Die Außenumfangsfläche 25 des zweiten Rohrstücks 12 bildet ein Außengewinde 26 aus. Dieses Außengewinde 26 ist mit einem Gewindeprofil 28 versehen. Das Gewindeprofil 28 kooperiert mit dem Gewindeprofil 27 des ersten Rohrstücks 11, welche mit Axialspiel ineinander angeordnet sind. Das Innen-und Außengewinde 24, 26 bilden das Gewinde des Pass- und Ausbaustücks 10.
    [0032] Letztlich ist der Figur 1 zu entnehmen, dass eine Außenfläche 36 des zweiten Rohrstücks 12 Axialnuten 37 ausbildet. In diese greift ein nicht dargestellter Bandgürtel ein, um das zweite Rohrstück 12 aus dem ersten Rohrstück 11 herauszudrehen.
    [0033] Die Funktionsweise des Pass- und Ausbaustücks 10 wird im Folgenden erläutert:Zunächst wird der Festflansch 14 mit seiner Flanschanlagefläche 19 und der ringförmigen Dichtung 20 an einer nicht dargestellten Flanschanlagefläche eines Gegenbauteils, wie beispielsweise einem Rohr, festgelegen. Die Bohrungen 17 des Festflansches 14 und des Flanschringes 18 werden fluchtend aneinander angeordnet. Danach werden in diese Bohrungen 17 nicht dargestellte Schaubbolzen eingefügt und die Schraubbolzen anschließend verschraubt, um das erste Rohrstück 11 an dem nicht dargestellten Gegenbauteil festzulegen.
    [0034] Danach wird das zweite Rohrstück 12 aus dem ersten Rohrstück 11 herausgedreht und somit das Pass- und Ausbaustück 10 in seiner axialen Länge verändert. Am Ende dieses Vorgangs liegt der Ringbund 21 an einem der Flanschanlagefläche des Gegenbauteils zugeordneten Dichtelement (nicht dargestellt) an.
    [0035] In dieser definierten Gewindestellung würde ein weiteres Herausdrehen des zweiten Rohstücks 12 aus dem ersten Rohrstück 11 unerwünschte Reibkräfte auf das Dichtelement aufbringen. Um dies zu vermeiden, ist das Axialspiel im Gewinde vorgesehen. Zunächst werden nun die Bohrungen 17 des Losflansches 16 fluchtend an dem nicht dargestellten Gegenbauteils ausgerichtet und in die Bohrungen 17 nicht dargestellte Schraubbolzen eingefügt. Beim Anziehen der Schraubbolzen erlaubt das Axialspiel das Überbrücken der Restdistanz zwischen den Flanschen von Pass- und Ausbaustück 10 und Gegenbauteil. Bezugszeichenliste:
    [0036] 10Pass- und Ausbaustück11erstes Rohrstück12zweites Rohrstück13erster Befestigungsflansch14Festflansch15zweiter Befestigungsflansch16Losflansch17Bohrung18Flanschring19Flanschanlagefläche20Dichtung21Ringbund22Dichtrillen23Innenumfangsfläche von 1124Innengewinde25Außenumfangsfläche von 1226Außengewinde27Gewindeprofil von 2428Gewindeprofil von 2629gewindefreier Abschnitt von 1130gewindefreier Abschnitt von 1231Dichtung32Ringwulst33Kehlnut34Ringbauteil36Außenfläche von 1237Axialnuten39Anlagefläche von 21
    权利要求:
    Claims (6)
    [0001] Pass- und Ausbaustück (10) für Rohrleitungen mit einem ersten Rohrstück (11) und einem zweiten Rohrstück (12), wobei das zweite Rohrstück (12) in dem ersten Rohrstück (11) axial verschieblich angeordnet ist, um eine axiale Längenänderung des Pass- und Ausbaustückes (10) zu ermöglichen, und wobei das erste und das zweite Rohrstück (11, 12) an ihren voneinander abgewandten Enden je eine Befestigungseinrichtung aufweisen, die als Befestigungsflansch (13, 14) und/oder als Rohrspitzende ausgebildet sein kann,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohrstück (11) auf einer Innenumfangsfläche (23) ein Innengewinde (24) und das zweite Rohrstück (12) auf einer Außenumfangsfläche (25) ein Außengewinde (26) ausbildet, wobei die Gewinde (24, 26) miteinander zusammenwirken, um durch eine relative Drehung beider Rohrstücke (11, 12) zueinander die axiale Länge des Pass- und Ausbaustückes (10) zu verändern.
    [0002] Pass- und Ausbaustück (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde des Pass- und Ausbaustücks (10) ein Axialspiel aufweist und in einer definierten Gewindestellung eine axiale Verlagerung von dem ersten und dem zweiten Rohrstück (11, 12) gewährleistet.
    [0003] Pass und Ausbaustück (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß des Axialspiels wenigstens einer abdichtenden Stauchung eines Dichtelements zwischen der als Befestigungsflansch (15) ausgebildeten Befestigungseinrichtung des zweiten Rohrstücks (12) und einer Flanschanlagefläche eines weiteren Bauteils, wie Armatur oder Rohr, entspricht.
    [0004] Pass- und Ausbaustück (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung des einen Rohrstücks (11) als Festflansch (14) und die Befestigungseinrichtung des anderen Rohrstücks (12) als Losflansch (16) ausgebildet ist.
    [0005] Pass- und Ausbaustück (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    - die Innenumfangsfläche (23) des ersten Rohstücks (11) einen gewindefreien Abschnitt (11) aufweist,
    - die Außenumfangsfläche (25) des zweiten Rohrstücks (12) einen gewindefreien Abschnitt (30) ausbildet,
    - die gewindefreien Abschnitte (29, 30) der beiden Rohrstücke (11, 12) wenigstens partiell aneinander radial anliegen und miteinander zusammenwirken,
    - und wenigstens ein gewindefreier Abschnitt (29) eine radial wirkende Dichtung aufweist, welche der Abdichtung des Passungsspiels zwischen den beiden Rohrstücken (11, 12) dient.
    [0006] Pass- und Ausbaustück (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Pass- und Ausbaustück (10) aus Kunststoff hergestellt ist.
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